Privacy Policy Die spanische Regierung muss eine Million Corona-Strafzettel aus dem Lockdown zurückerstatten – AG News

Die spanische Regierung muss eine Million Corona-Strafzettel aus dem Lockdown zurückerstatten

Advertisements

Spaniens konservative Partei Vox zeigte, dass es durchaus möglich ist, gegen die grotesken und verfassungswidrigen Lockdowns vorzugehen.

Darauf kann man bei unseren Blockparteien noch sehr lange warten.

Die spanische Regierung hat mittlerweile eine spezielle Verwaltungseinheit geschaffen, um die Rückzahlung und Stornierung von Corona-Bußgeldern durchzuführen, welche im ersten illegalen Lockdown unrechtmäßig erhoben wurden.

Sie reagierte damit auf ein Gerichtsurteil des obersten spanischen Verfassungsgerichts vom Juli, welches die Lockdown-Maßnahmen der sozialistischen Regierung für verfassungswidrig erklärte.

Am 14. März 2020 wurde in Spanien ein illegaler Staatsnotstand durch ein königliches Dekret erlassen, welches der sozialistische Premierminister Pedro Sanchez in Auftrag gegeben hatte.

Die Polizei erhielt dadurch Sonderrechte, um diejenigen, welche sich nicht an strikten Lockdown-Verordnungen hielten, zu bestrafen.

Spanien muss nun insgesamt 1.142.127 Strafzettel stornieren und zurückerstatten, welche zwischen dem 14. März und dem 21. Juni 2020 ausgestellt wurden.

https://www.rtve.es/noticias/20210714/tribunal-constitucional-tumba-primer-estado-alarma/2127745.shtml

Das Urteil besagte, dass die Einschränkung der Bewegungsfreiheit die bürgerliche Freiheitsrechte verletzt habe.

Die Ausrufung des Staatsnotstandes per königlichem Dekret reichte nicht aus, um die Verfassung zu übergehen.

Der sechste Senat stellte fest, dass es zur Außerkraftsetzung der Grundrechte eines Ausnahmezustandes bedurft hätte.

Das wird man dann wohl künftig machen, um juristisch auf der sicheren Seite zu stehen.

Damit auch Sie künftig auf der sicheren Seite einer Krise stehen, welche Sie vielleicht noch gar nicht wahrgenommen haben, sollten Sie jetzt Maßnahmen ergreifen:

https://arrangement-group.de/membership-join/

Oder sich zumindest noch zeitnaher informieren zu lassen:

https://arrangement-group.de/newsletter/

Die nächsten zwei Monate werden Ihr Leben nachhaltig verändern und das ist die Untertreibung des Jahres.

Demnächst sehen Sie an jeder Straßenecke den 3D-Thriller „Der Fluch der Matrix“.

Advertisements

One thought on “Die spanische Regierung muss eine Million Corona-Strafzettel aus dem Lockdown zurückerstatten

  • Oktober 28, 2021 um 9:28 pm
    Permalink

    Zitat:

    „Spaniens konservative Partei Vox zeigte, dass es durchaus möglich ist, gegen die grotesken und verfassungswidrigen Lockdowns vorzugehen.

    Darauf kann man bei unseren Blockparteien noch sehr lange warten.“

    Stimmt! Und das hat damit zu tun, dass das ANTI-DEUTSCHE(!)
    ETHNO-PARTEIEN einer gewissen Ethnie sind, die als so „heilig“
    gilt, dass allein das Erwähnen ihres Ethno-Namens schon als
    „anti-viertel-Tisch“ gilt!

    Antwort

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Shares
Cresta Help Chat
Senden via WhatsApp

Bitte deaktivieren Sie Ihren Werbeblocker!

de_DEGerman