Spaniens konservative Partei Vox zeigte, dass es durchaus möglich ist, gegen die grotesken und verfassungswidrigen Lockdowns vorzugehen.
Darauf kann man bei unseren Blockparteien noch sehr lange warten.
Die spanische Regierung hat mittlerweile eine spezielle Verwaltungseinheit geschaffen, um die Rückzahlung und Stornierung von Corona-Bußgeldern durchzuführen, welche im ersten illegalen Lockdown unrechtmäßig erhoben wurden.
Sie reagierte damit auf ein Gerichtsurteil des obersten spanischen Verfassungsgerichts vom Juli, welches die Lockdown-Maßnahmen der sozialistischen Regierung für verfassungswidrig erklärte.
Am 14. März 2020 wurde in Spanien ein illegaler Staatsnotstand durch ein königliches Dekret erlassen, welches der sozialistische Premierminister Pedro Sanchez in Auftrag gegeben hatte.
Die Polizei erhielt dadurch Sonderrechte, um diejenigen, welche sich nicht an strikten Lockdown-Verordnungen hielten, zu bestrafen.
Spanien muss nun insgesamt 1.142.127 Strafzettel stornieren und zurückerstatten, welche zwischen dem 14. März und dem 21. Juni 2020 ausgestellt wurden.
Das Urteil besagte, dass die Einschränkung der Bewegungsfreiheit die bürgerliche Freiheitsrechte verletzt habe.
Die Ausrufung des Staatsnotstandes per königlichem Dekret reichte nicht aus, um die Verfassung zu übergehen.
Der sechste Senat stellte fest, dass es zur Außerkraftsetzung der Grundrechte eines Ausnahmezustandes bedurft hätte.
Das wird man dann wohl künftig machen, um juristisch auf der sicheren Seite zu stehen.
Damit auch Sie künftig auf der sicheren Seite einer Krise stehen, welche Sie vielleicht noch gar nicht wahrgenommen haben, sollten Sie jetzt Maßnahmen ergreifen:
„Spaniens konservative Partei Vox zeigte, dass es durchaus möglich ist, gegen die grotesken und verfassungswidrigen Lockdowns vorzugehen.
Darauf kann man bei unseren Blockparteien noch sehr lange warten.“
Stimmt! Und das hat damit zu tun, dass das ANTI-DEUTSCHE(!)
ETHNO-PARTEIEN einer gewissen Ethnie sind, die als so „heilig“
gilt, dass allein das Erwähnen ihres Ethno-Namens schon als
„anti-viertel-Tisch“ gilt!
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Zitat:
„Spaniens konservative Partei Vox zeigte, dass es durchaus möglich ist, gegen die grotesken und verfassungswidrigen Lockdowns vorzugehen.
Darauf kann man bei unseren Blockparteien noch sehr lange warten.“
Stimmt! Und das hat damit zu tun, dass das ANTI-DEUTSCHE(!)
ETHNO-PARTEIEN einer gewissen Ethnie sind, die als so „heilig“
gilt, dass allein das Erwähnen ihres Ethno-Namens schon als
„anti-viertel-Tisch“ gilt!